Informelles Briefing der SPD über Cannabis Legallisierung im Social Media

Letzte Woche (14.09.2022) informierten zwei SPD-Mitglieder, Carmen Wegge und Dirk Heidenblut, auf Instagram über den Stand der Legalisierungsgesetzgebung. Es gab nur wenige Überraschungen – beginnend mit der Tatsache, dass die Regierung nicht glaubt, dass internationales Recht – weder das der EU noch das globale – die Legalisierungsinitiative zum Scheitern bringen wird.

Darüber hinaus gaben beide an, dass sie davon ausgehen, dass der Gesetzentwurf entweder Ende dieses Jahres oder Anfang nächsten Jahres vorgelegt und das Gesetz im nächsten Sommer verabschiedet wird.

Selbstanbau ist sehr wahrscheinlich in all dem enthalten. Online-Verkäufe werden mit ziemlicher Sicherheit nicht erlaubt sein. Der Bundestag prüft sowohl Apotheken als auch Vereine für den legalen Verkauf.

Darüber hinaus ist es auch wahrscheinlich, dass Cannabis sowohl im Inland angebaut als auch importiert werden darf und dass die Entkriminalisierung Teil der endgültigen Gesetzgebung sein, aber nicht vorher umgesetzt wird.

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